Freiburg

Klage gegen das Alkoholverbot in Meppen

Was in Freiburg vor kurzer Zeit geklappt hat, soll jetzt in Meppen auch funktionieren: Das Alkoholverbot soll gekippt werden.
Die beiden Meppener Johannes Dickebohm und Marvin Kahl haben mit Unterstützung von Thorsten Kornblum aus Lingen Klage gegen das Alkoholverbot eingereicht. Zudem auch einen Eilantrag, damit das Alkoholverbot in sehr kurzer Zeit aufgehoben werden kann. Zwar läuft die jetzige Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr der Stadt Meppen zum 31. März aus, aber bei Erfolg dieser wäre eine Verlängerung natürlich möglich. Die Gegebenheiten liegen recht ähnlich wie bei der Freiburger Klage, so dass es auch hier mit großem Erfolg versprechend laufen kann.
Habe vor ein paar Tagen schon von der Klage munkeln gehört, aber hätte nicht gedacht, dass es wirklich so schnell durchgezogen wird und Freiwillige gefunden werden 🙂 Sehr positiv, dass nun viele Leute aktiv werden und Petition für den Rockpalast, Flashmob “Saftmob” und Klage gegen das Alkoholverbot in Meppen durchführen 🙂
btw: die Meppener Tagespost hat zur Klage gegen das Alkoholverbot in Meppen einen Artikel “Junge Juristen klagen gegen das Alkoholverbot” online gestellt.

Alkoholverbot - Schottland

Alkoholverbot in Meppen

Hab den RTL Regional Beitrag vorgestern schon verlinkt. Nu hat Jojo mir gestern schon den diesen Link auf den Spon Artikel geschickt. Es geht darum, dass in Freiburg schon seit etwas längerem solch ein Alkoholverbot durchgesetzt wurde. Ein Jurastudent hat dagegen geklagt und nach etwa einem Jahr Recht bekommen. Die Begründung:

…Eine selbst geringfügige Freiheitseinschränkung durch eine Verordnung sei nur erlaubt, "wenn typischerweise von jedem Normadressaten auch eine Gefahr ausgeht". Kurz: Jeder, der Alkohol trinkt, müsste gewaltbereit sein. Da das erfahrungsgemäß nicht der Fall ist, erklärten die Richter das Alkoholverbot für unzulässig. Wenn vorbeugend Alkoholmissbrauch in städtischen Brennpunkten entgegengewirkt werden solle, sei das Sache des Gesetzgebers….
Quelle

Also, wer klagt dann mal gegen das Alkoholverbot in Meppen? Freiwillige vor 🙂

Alkoholverbot - Schottland